Union und SPD haben sich auf ein Infrastruktur-Zukunftsgesetz und die Umsetzung eines 500-Milliarden-Euro-Sondervermögens für Bau- und Klimaprojekte verständigt, mit dem große Verkehrs- und Energieprojekte deutlich schneller geplant und gebaut werden sollen. Herzstück ist ein „Bau-Turbo“, der Genehmigungsverfahren strafft, Umweltklagen begrenzt und digitale, standardisierte Verfahren vorschreibt.
In Städten wie Fürth in Mittelfranken profitiert nun konkret das Bauprojekt der maroden Zirndorfer Brücke davon: Im Haushaltsplan 2026 sind rund 5,65 Millionen Euro für den Rückbau budgetiert, mit einem Gesamtrahmen von 38 Millionen Euro für den Neubau bis 2027, der als Vorhaben überragender Bedeutung priorisiert wird.
Das Sondervermögen soll über zwölf Jahre vor allem in Verkehrswege, Energie- und Klimainfrastruktur sowie öffentliche Gebäude fließen. Rund 100 Milliarden Euro sind für Länder und Kommunen vorgesehen, etwa für Wärmenetze, Energieinfrastruktur und weitere Investitionen vor Ort. Künftig sollen Straßen-, Schienen- und Brückenprojekte als Vorhaben „überragenden öffentlichen Interesses“ gelten, was ihnen Vorrang bei Planung und Genehmigung verschaffen soll. Zudem sind Mittel für klimarelevante Modernisierung, etwa energetische Sanierung von Gebäuden und Netzausbau, eingeplant.
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