28.04.2017 - Nürnberg - News Nr.: 11117
Bundeswehr-Soldat im Visier der Ermittler: Franco A. aus U-Haft entlassen
Oberleutnant war 16 Monate als syrischer Flüchtling registriert - 28-Jähriger stellte Asylantrag in fränkischer Flüchtlingsunterkunft – Staatsanwaltschaft wirft ihm die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat vor – Bundesgerichtshof hebt Untersuchungshaft auf
© NEWS5 / Grundmann
Die Staatsanwaltschaft in Frankfurt ermittelt gegen einen 28-jährigen Bundeswehr-Soldaten wegen des Verdachts auf Planung eines Terroranschlags. Der Oberleutnant aus Offenbach soll am 3. Februar 2017 eine Waffe am Flughafen Wien deponiert haben. Als er diese einige Tage später wieder abholen wollte, wurde er von Polizisten festgenommen. Er durfte zwar wieder nach Deutschland reisen, aber die deutschen Behörden wurden von den Wiener Kollegen informiert. Ein Ermittlungsverfahren, dem ein Verstoß gegen das Waffengesetz zu Grund liegt, wurde eingeleitet. In diesem Zusammenhang wurden die Fingerabdrücke des Soldaten erkennungsdienstlich behandelt und festgestellt, dass diese identisch mit einem Mann sind, der sich als syrischer Flüchtling registrieren lies.
Nach den derzeitigen Erkenntnissen soll sich der Mann bereits Ende 2015 in Gießen in einer Flüchtlingsunterkunft als Syrer ausgegeben haben. Im Anschluss stellte er im mittelfränkischen Zirndorf, in der dortigen Aufnahmeeinrichtung, einen Asylantrag, dem auch stattgegeben wurde. Im Anschluss wurden ihm von den Behörden eine feste Unterkunft sowie finanzielle Leistungen zugewiesen. Insgesamt führte er rund 16 Monate ein Doppelleben als Bundeswehr-Soldat und Flüchtling. Pendelte wohl zwischen der Flüchtlingsunterkunft und der Kaserne. Während dieser Zeit soll er nicht nur seinen Sold bei der Bundeswehr, sondern auch Zahlungen nach dem Leistungsgesetz für Asylbewerber erhalten haben. Auf Nachfrage beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gibt es zu dem Fall keine Auskunft. Per Email äußert sich die Pressestelle des BAMF wie folgt: „Bitte haben Sie Verständnis, dass wir aufgrund des laufenden Ermittlungsverfahrens derzeit zu dem Fall keine Angaben machen können.“
Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor einen Terroranschlag gegen Flüchtlinge geplant zu haben. Aus diesem Grund wurden 16 Objekte heute Morgen in Deutschland, Österreich und Frankreich, wo der Soldat stationiert war, durchsucht. Mitwisser soll ein 24-jähriger Student, der ebenfalls aus Offenbach stammt, sein. Am gestrigen Mittwoch klickten im unterfränkischen Hammelburg in der dortigen Kaserne die Handschellen. Inzwischen sitzt der 28-jährige in Untersuchungshaft, ihm wird unter anderem die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat vorgeworfen. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt/Main ist davon überzeugt, dass der Bundeswehr-Soldat einen Anschlag plante, den er Flüchtlingen in die Schuhe schieben wollte.
Nach den derzeitigen Erkenntnissen soll sich der Mann bereits Ende 2015 in Gießen in einer Flüchtlingsunterkunft als Syrer ausgegeben haben. Im Anschluss stellte er im mittelfränkischen Zirndorf, in der dortigen Aufnahmeeinrichtung, einen Asylantrag, dem auch stattgegeben wurde. Im Anschluss wurden ihm von den Behörden eine feste Unterkunft sowie finanzielle Leistungen zugewiesen. Insgesamt führte er rund 16 Monate ein Doppelleben als Bundeswehr-Soldat und Flüchtling. Pendelte wohl zwischen der Flüchtlingsunterkunft und der Kaserne. Während dieser Zeit soll er nicht nur seinen Sold bei der Bundeswehr, sondern auch Zahlungen nach dem Leistungsgesetz für Asylbewerber erhalten haben. Auf Nachfrage beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gibt es zu dem Fall keine Auskunft. Per Email äußert sich die Pressestelle des BAMF wie folgt: „Bitte haben Sie Verständnis, dass wir aufgrund des laufenden Ermittlungsverfahrens derzeit zu dem Fall keine Angaben machen können.“
Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor einen Terroranschlag gegen Flüchtlinge geplant zu haben. Aus diesem Grund wurden 16 Objekte heute Morgen in Deutschland, Österreich und Frankreich, wo der Soldat stationiert war, durchsucht. Mitwisser soll ein 24-jähriger Student, der ebenfalls aus Offenbach stammt, sein. Am gestrigen Mittwoch klickten im unterfränkischen Hammelburg in der dortigen Kaserne die Handschellen. Inzwischen sitzt der 28-jährige in Untersuchungshaft, ihm wird unter anderem die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat vorgeworfen. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt/Main ist davon überzeugt, dass der Bundeswehr-Soldat einen Anschlag plante, den er Flüchtlingen in die Schuhe schieben wollte.
Aktualisierung vom 29. November 2017: Wie der Bundesgerichtshof bekannt gibt, wurde der Untersuchungshaftbefehl gegen Franco A. nun aufgehoben. Demnach könne nicht zweifelsfrei nachgewiesen werden, ob der Bundeswehrsoldat tatsächlich die staatsgefährdenden Angriffe geplante habe, die ihm ursprünglich vorgeworfen wurden.
