16.09.2016 - Bautzen - News Nr.: 10119
Polizeipräsenz in Bautzen zeigte Wirkung
Waffen bei Fahrzeugkontrollen gefunden - Keine Auseinandersetzungen in der Nacht

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Die angespannte Situation der letzten Tage in Bautzen sorgte am Freitagabend (16.09.2016) für eine deutlich erhöhte Polizeipräsenz auf dem Kornmarkt. Allerdings verlief dieser im Vergleich zu den vorherigen relativ ruhig, der eingerichtete Kontrollbereich und die erhöhte Präsenz, zeigten scheinbar ihre Wirkung.

Im Vorfeld gab es immer wieder unterschiedliche Informationen zu sichten und zu bewerten. Eine Versammlung des rechten Spektrums, die für den Abend angesetzt war, wurde im Verlauf des Tages abgesagt. Dafür gab es später Hinweise in den sozialen Netzwerken mit verschiedene Aussagen, ob es in den Abendstunden zu einer unangekündigten Zusammenkunft am Kornmarkt kommen könnte. Zusätzlich gab es den Hinweis, das aus dem linksalternativen Spektrum Angehörige sich am späteren Abend in Bautzen versammeln wollten. Die Polizei stellte sich daher schon im Vorfeld auf verschiedene Szenen ein.

Die Situation auf dem Kornmarkt war am Abend unauffällig und ruhig. Im eingerichteten Kontrollbereich fanden Polizeikontrollen statt. Viele der im Fokus stehenden Personen wurden davon abgeschreckt und verließen die gesicherte Zone. In diesem Zusammenhang wurde ein minderjähriger Asylsuchender aufgegriffen, der gegen die Ausgangssperre in seinem Heim verstoßen hatte. Die Polizei brachte ihn zu seiner Unterkunft zurück. Ebenso überprüfte die Polizei zwei junge Asylsuchende. Hier wurde schnell klar, dass ein 20-jähriger Libyer gegen die Aufenthaltsbeschränkung vom Stadtgebiet Chemnitz verstoßen hat. Der Verstoß gegen das Aufenthaltsgesetz wurde notiert und wird an die Ausländerbehörde weitergeleitet. Bei seinem Begleiter war die Situation anfänglich wesentlich unklarer. Die Beamten gingen zu Beginn davon aus, dass es sich um einen 15-jährigen handelt, der in Bayern als vermisst gilt. Diesen Informationen widersprach der Betroffene vehement. Zur Klärung des Sachverhalts wurde er von den Polizisten auf das örtliche Revier gebracht. Nach einer intensiven Prüfung und der Hinzuziehung eines Anwalts von Seiten des Asylsuchenden aus, stellte sich heraus, dass es sich um einen 18-jährigen handelt, der in einem Bautzener Heim untergebracht war. Der junge Mann konnte dann umgehend das Polizeirevier verlassen.

Immer wieder kontrollierten die Beamten Kleingruppen erlebnisorientierter Frauen und Männer, die überwiegend dem politisch linksalternativen oder rechten Lager zuzurechnen waren. Ein 33-jähriger Bautzener leistete Widerstand gegen die Maßnahmen der Polizei und verletzte einen Beamten leicht. Bei einer Fahrzeugkontrolle wurde in einem der vier Fahrzeuge des linken Spektrums Pfefferspray, ein Teleskopschlagstock, ein Einhandmesser, mit Quarzsand gefüllte Handschuhe und diverse Hölzer und Stöcke von der Polizei sichergestellt. Diese liefen nach den Kontrollmaßnahmen in Polizeibegleitung zum Parteibüro der Linken und fanden dort Zuflucht. Mehrmals wurde das Gebiet in der Nacht von den Beamten kontrolliert, um die Sicherheit zu gewährleisten. Bei einer Meldung von 60 bewaffneten Personen auf dem Schützenplatz wurde die Polizeipräsenz noch einmal verstärkt.

Eine Gruppe Personen des rechten Spektrums sahen sich wohl von der Polizeipräsenz am Kornmarkt abgeschreckt und versammelten sich gegen 23.30 Uhr am Schützenplatz. Anwohner riefen die Polizei, nachdem sie Bewaffnungen in Form von Knüppeln oder Stöcken gesehen haben wollten. Als die Beamten vor Ort eintrafen, rannten einige der Personen in den nahegelegenen Stadtpark und verstreuten sich. Keiner der anschließend Kontrollierten war bewaffnet. Allerdings fanden sich bei der Durchsuchung vom Stadtpark 15 Holz- und eine Metallstange. Die Untersuchung zu dem Sachverhalt hat die Kriminalpolizei aufgenommen.

Insgesamt wurden bis zum Ende der Einsatzmaßnahmen um 2 Uhr 228 Personen im Kontrollbereich kontrolliert. Im Einsatz waren etwa 130 Beamte aus Bautzen, sowie der Polizeidirektion Görlitz und anderen Wachen, wie die sächsische Bereitschaftspolizei, das Operative Abwehrzentrum der sächsischen Polizei sowie Zivilfahnder des Landeskriminalamtes Berlin.


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